Kreistagswahl 2021: Programm und Kandidat(inn)en
Am 14.03.2021 werden nicht nur Stadtverordnete und Gemeindevertreter/-innen gewählt, sondern auch die Mitglieder des Kreistags Offenbach.
Am 14.03.2021 werden nicht nur Stadtverordnete und Gemeindevertreter/-innen gewählt, sondern auch die Mitglieder des Kreistags Offenbach.
Die beiden Unterbezirke SPD Kreis Offenbach und Stadt Offenbach haben am 28.11.2020 ihre gemeinsame Wahlkreisversammlung zur Bestimmung der Bundestagskandidatur für den Wahlkreis 185 abgehalten. Im Stadion der Offenbacher Kickers konnte diese gesetzlich notwendige Präsenzwahl unter strengsten Abstands- und Hygieneregeln abgehalten werden.
Am heutigen Mittwoch hat der Finanzausschuss die Novellierung des Jahressteuergesetzes beschlossen. Die Änderungen verbessern die finanziellen Rahmenbedingungen für viele Engagierte und Vereine auch in Hessen.
Wahlkreisversammlung tagt in Zeiten der Corona-Krise unter veränderten Bedingungen
Die SPD in den Landkreisen Darmstadt-Dieburg, Offenbach und im Odenwaldkreis kam am Mittwochabend, 2.12.2020 zur Versammlung in der Stadthalle in Groß-Umstadt zusammen. Die Delegierten votierten mit 95 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen für den amtierenden SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann. Die Versammlung erfolgte zur Kandidatenaufstellung für die im nächsten Jahr stattfindenden Bundestagswahl. Zimmermann tritt erneut für das Direktmandat im Wahlkreis Odenwald an und will bis zum voraussichtlichen Wahltag am 26. September 2021 um das Direktmandat mit der SPD kämpfen.
Der Bundesweite Vorlesetag ist das größte Vorlesefest Deutschlands: Über eine halbe Millionen Menschen haben im letzten Jahr teilgenommen und ein öffentliches Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens gesetzt. Auch im Jahr 2020 lesen wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente aus Kinderbüchern vor. Mit dabei ist auch SPD-Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann. "In diesem Jahr ist vieles anders - auch der Bundesweite Vorlesetag. Da ich leider nicht wie gewohnt im gemütlichen Beisammensein Kindern einer Kindertagesstätte aus meinem Wahlkreis vorlesen kann, werde ich dieses Jahr digital vorlesen. Passend zum diesjährigen Lesethema "Europa und die Welt" lese ich das Buch "Mein Zug hält auf der ganzen Welt". Diese spannende Geschichte können Sie sich zusammen mit Ihren Kindern, Enkeln, Neffen und Nichten ab sofort unter www.jens-zimmermann.org/lesen/anhören, so Zimmermann und ergänzt, warum er die Aktion unterstützt: "Vorlesen macht einfach Freude, das gilt für Groß und Klein. Kinder sind plötzlich ganz aufmerksam und neugierig. Sie wollen wissen, was in der Geschichte passiert. Ich finde, der Bundesweite Vorlesetag bietet eine tolle Gelegenheit, die Bedeutung des Vorlesens in den Mittelpunkt zu stellen. Es geht mir auch darum, den Kindern Vorfreude aufs Lesenlernen zu machen. Sie sollen später gern zum Buch greifen. Das Vorlesen regt die Fantasie an, fördert die Sprach- und Leseentwicklung der Kinder und öffnet damit Bildungschancen für eine erfolgreiche Zukunft."
Am Samstag, den 24. Oktober 2020 findet der Unterbezirksparteitag der SPD Kreis Offenbach mit Aufstellung der Kandidat(inn)enliste zur Kreistagswahl 2021 statt. Nach sorgfältiger Abwägung wurde entschieden, den Parteitag unter Einhaltung eines mit den örtlichen Behörden abgestimmten strengen Hygienekonzeptes durchzuführen, da die Frist für die Einreichung des Wahlvorschlages am 04.01.2021 zwingend eingehalten werden muss. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben muss die Wahl der Kandidat(inn)enliste in einer Präsenzversammlung stattfinden und kann nicht als Briefwahl durchgeführt werden.
Eine Verschiebung des Parteitages würde bedeuten, dass dieser unter Wahrung von vorgeschriebenen Einberufungsfristen frühestens Mitte Dezember stattfinden könnte. Dieser Zeitpunkt ist vor dem Hintergrund der Pandemie-Entwicklung unrealistisch.
Es ist Konsens, dass der Parteitag zügig durchgeführt wird und die Tagesordnung auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum reduziert wird. Die nicht mehr als 90 Delegierten werden an ihren Plätzen Masken tragen und soweit es geht auf Redebeiträge und Bewegung im gut belüfteten Saal verzichten. Der Abstand zwischen den Sitzplätzen wird mehr als die vorgeschriebenen 1,5 Meter betragen, da in der Halle mehr Platz als erforderlich zur Verfügung steht. Auf Essen und Trinken während der kurzen Veranstaltung soll ebenso verzichtet werden.
Die Regeln der Corona-Verordnung des Landes Hessen werden somit umgesetzt und um weitere Vorsichtsmaßnahmen ergänzt.
Der Groß-Umstädter SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann bewirbt sich erneut um ein Mandat für die Region im Deutschen Bundestag. Das kündigte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion der seit 2013 für den Wahlkreis Odenwald in Berlin aktiv ist im Rahmen seiner Sommertour an.
In der Sitzung der SPD Kreis Offenbach am 30.06. hat sich der Vorstand einstimmig für eine erneute Kandidatur von Dr. Jens Zimmermann als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 187 – Odenwald – ausgesprochen. Neben Hainburg, Mainhausen, Rodgau, Rödermark und Seligenstadt aus dem Kreis Offenbach gehören der Kreis Odenwald sowie Teile des Kreises Darmstadt-Dieburg dem Wahlkreis 187 – Odenwald – an. Dr. Zimmermann vertritt bereits seit 2013 als Mitglied des Deutschen Bundestages die Interessen der Menschen seines Wahlkreises in Berlin.
Traditionell startet der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann im Sommer 2020 seine „Tour der Ideen“ durch seinen Wahlkreis. In der Region gibt es viele Menschen, Unternehmen und Vereine mit großartigen Ideen und spannenden Initiativen, die aber leider noch nicht sehr bekannt sind. Jens Zimmermann will genau diese Ideen kennenlernen! Im letzten Jahr konnte er zum Beispiel das Biotop des Odenwaldclubs Schaafheim kennenlernen, mehr über die gelungene Direktvermarktung der Molkerei Hüttenthal erfahren und einen Sportverein besuchen, der sich einer traditionellen amerikanischen Sportart angenommen hat. „Es gibt so viele großartige Ideen und spannende Projekte in meinem Wahlkreis. Schicken Sie mir Ihre Ideen! Ich freue mich diese kennenzulernen und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. So kann ich für unsere Region konkret etwas bewegen und die Ideen mit nach Berlin nehmen“, sagt Zimmermann.
In einer aktuellen Stunde zum Thema Blutspende hat die SPD-Abgeordnete Ulrike Alex erklärt, die Forderung der Freien Demokraten nach einer Bundesratsinitiative Hessens, mit dem Ziel, den grundsätzlichen Ausschluss Homosexueller von der Blutspende zu beenden, unterstützen zu wollen. Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag stünde in dieser Frage hinter der Fraktion der Freien Demokraten.
Ulrike Alex erklärte in der Plenardebatte: „Häufig wechselnde Sexualkontakte führen zum Ausschluss von der Blutspende. Bei Heterosexuellen werden sie erfragt, bei Homosexuellen werden sie grundsätzlich vorausgesetzt.“ Diese demütigende Zurückweisung sei eine Diskriminierung von Menschen, die helfen wollen. Eine Initiative im Bundesrat durch das Land Hessen sei ein starker Impuls nach Berlin, wo eine Gesetzesänderung sicher nicht auf den Widerstand SPD treffen werde.