Herzlich willkommen bei der SPD im Kreis Offenbach

Zum Willkommensgruß des Vorsitzenden

„hier ist vorn.“ – Dialogbrief Nr. 6

So heißt der Dialogbrief, den die SPD Kreis Offenbach drei- bis viermal im Jahr veröffentlicht. Dabei geht um Perspektiven für morgen. Wir beleuchten in regelmäßigen Abständen das gesellschaftliche und politische Geschehen in unserem Kreis. Dazu gehören Interviews, Tipps, Informationen und Nachrichten, aber auch Rätselspaß. Ihre Anregungen und Rückmeldungen sind uns herzlich willkommen. Sie erreichen uns unter: UB.Offenbach-Kreis@spd.de

Viel Vergnügen beim Lesen wünscht Ihnen
Ihr Carsten Müller
Vorsitzender der SPD im Kreis Offenbach

Dialogbrief 5 - Jun. 09 (PDF 358k)

„hier ist vorn.“ – Dialogbrief Nr. 6

SPD – Kreis Offenbach

SPD gegen Schließung des Arbeitsgerichtes Offenbach

10.3.10

Der Unterbezirksparteitag der SPD Kreis Offenbach verabschiedete am vergangenen Samstag in Dietzenbach einen Antrag des Unterbezirksvorstandes, der sich gegen die Schließung des Arbeitsgerichtes Offenbach wendet. Er fordert die SPD-Landtagsfraktion auf, der Schließung durch geeignete Initiativen und Aktivitäten entgegen zu wirken.

In der Antragsbegründung wies Thomas Przibilla, stellvertretender Unterbezirksvorsitzender, auf die ausgesprochen erfolgreiche Bilanz des Arbeitsgerichtes Offenbach hin. So habe es in den Jahren 2007 bis 2009 neben den laufenden Aufgaben mehr als 1.200 Klagen auf Zahlung von Betriebsrenten gegen die Ymos AG Obertshausen bewältigt. Dies habe zu bundesweiter Beachtung geführt.

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„Ordentliche Bezirkskonferenz der AfA Hessen Süd am 20.02.2010, Frankfurt“

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SPD – Kreis Offenbach:

Familie Khateeb aus Dietzenbach nicht abschieben

Dietzenbach, den 27. Januar 2010

Die SPD im Kreis Offenbach wendet sich mit aller Entschiedenheit gegen das anscheinend noch immer bestehende Vorhaben der hiesigen Ausländerbehörde, die in Dietzenbach ansässige Familie Khateeb abzuschieben.

Die SPD appelliert an den Petitionsausschuss des Hessischen Landtags, die ihm seit August 2009 vorliegende Petition nach Prüfung der Sach- und Rechtslage, insbesondere auch der humanitären Implikationen dieses Falles, der Landesregierung zur Berücksichtigung zu überweisen.

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Fünf Jahre PPP-Verträge zur Schulsanierung im Kreis Offenbach

Stellungnahme des Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Werner Müller zum Abschluss der Sanierungsarbeiten im Los West

25.1.10

Wenn die SPD-Fraktion in den Jahren vor 2005 Gespräch in den Schulen des Kreises führte, war damit auch immer die Präsentation der Sanierungswünsche der Schulen verbunden. Es gab nahezu keine Schule die meist berechtigte Wünsche äußerte. Dies hat sich heute in das Gegenteil verkehrt. Übereinstimmend würdigen die Gesprächspartner in den Schulen die Sanierungsleistungen und loben den unbürokratischen und schnellen Weg, mit den Sanierungsfirmen schulische Wünsche zu realisieren. Vor Ort ist der PPP-Vertrag also überaus erfolgreich.

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Option bleibt beim Kreis Offenbach

SPD-Fraktion: Eine gute Entscheidung für alle Langzeitarbeitslosen

Kreis Offenbach/Dietzenbach, 18.1.10

Positiv beurteilt die SPD-Kreistagsfraktion, dass die Vermittlung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen künftig unbefristet beim Kreis Offenbach erhalten bleibt. Bisher war dessen Verantwortlichkeit für diesen Bereich – zusammen mit 68 anderen Kommunen in der Bundesrepublik – auf fünf Jahre begrenzt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat nun aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts seine Vorstellungen neu konzipiert und im Gegensatz zu der Auflösung der bestehenden Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit, das reine kommunale Optionsmodell in seiner Rechtsposition gestärkt. „Damit kann die Kreisverwaltung für die Zukunft sicher planen und muss nicht befürchten, dass die von Kreisbeigeordneten Carsten Müller aufgebaute Arbeitslosenvermittlung Pro Arbeit wieder aufgelöst wird“, sagte der Chef der SPD-Kreistagsfraktion Werner Müller (Dreieich). Er wies darauf hin, dass nach Erhebungen und Vergleichen unter den bestehenden Optionsgemeinden der Kreis Offenbach bei der Vermittlung von Arbeitslosen generell erfolgreich gewesen sei und mit in der Spitzengruppe liege.

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SPD-Kreistagsfraktion will mehr Ganztagschulen

8.1.10

Einen Neujahrswunsch hat der schulpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Offenbach Christian Beck (Neu-Isenburg) für seine Fraktion in Richtung Hessische Kultusministerin schon formuliert. Die erheblichen kommunalen Aufwendungen für die ganztägige Betreuung in den Grundschulen im Kreis Offenbach sollen möglichst bald durch eine Entscheidung aus Wiesbaden ergänzt werden, alle Grundschulen, die dies wünschen, auch als Ganztagsschulen zu führen.

„Wir können nicht auf halbem Wege bei der Umsetzung der Ganztagsangebote stehen bleiben“, führt Christian Beck aus. „Einerseits fließen erhebliche originäre kommunale Mittel in die Ganztagsbetreuung, weil die Kommunen die Bedeutung der Bildung für die Weiterentwicklung der Gesellschaft erkennen und auch handeln, und andererseits stiehlt sich das eigentlich zuständige Land Hessen aus der Verantwortung für diesen Bereich.“

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SPD-Kreistagsfraktion auf Sommertour:

Behinderte Menschen zielgerichtet integrieren.

Obertshausen/Kreis Offenbach, 25.8.09

Zum Abschluss ihrer diesjährigen Sommertour informierte sich die SPD-Kreistagsfraktion über den Baufortschritt am Wohnheim des Vereins Behindertenhilfe in Stadt und Kreis Offenbach in Obertshausen. Der Geschäftsführer der Behindertenhilfe Jürgen Grosser und die Heimleiterin Monika Nickstadt, erläuterten das Konzept des Hauses, das ab dem 1.11.2009 für insgesamt 36 Behinderte neuer Lebensraum sein wird. Die neuen Bewohner stehen schon alle fest. Sie werden moderne Ein-Zimmer-Appartments beziehen, eigene Möblierung ist möglich. Das neue Wohnheim kann auch Schwerst-Mehrfach-Behinderte aufnehmen.

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SPD Bundestagskandidat Detlev Blitz fordert: Biblis aus! Zukunft an!

Der SPD Kandidat für den Bundestagswahlkreis 187 Odenwald, Detlev Blitz, fordert die sofortige Abschaltung des Atomkraftwerks in Biblis. „Die Vorfälle in Krümmel und in anderen Atomkraftwerken haben gezeigt, dass bei der Atomkraft immer mit Fehlern und Störfällen zu rechnen ist. Wie bei der Katastrophe in Tschernobyl zu sehen war, können die Folgen solcher Störfälle katastrophal sein, daher gibt es keine Alternative zum Ende der Atomenergie“, so Blitz.

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