Pressemeldungen der SPD im Kreis Offenbach

Was ändert sich 2018? Dr. Jens Zimmermann informiert über gesetzliche Veränderungen zum Jahreswechsel

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann informiert über die neuen gesetzlichen Regelungen ab dem 1. Januar. „Wie jedes Jahr zum Jahreswechsel treten Regelungen, die im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens vereinbart wurden, in Kraft bzw. entfalten ihre Wirkung. Nachfolgend möchte ich die Bürgerinnen und Bürger über einzelne Neuerungen im kommenden Kalenderjahr informieren, welche auf das Regierungshandeln der SPD in der zu Ende gegangenen Legislaturperiode zurückgehen“, so Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald.
Einzelne Regelungen, die wir gesetzgeberisch vereinbart haben, treten nun zum 1. Januar 2018 in Kraft:

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Dr. Jens Zimmermann ruft zur Bewerbung für den Otto-Wels-Preis auf

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann fordert bürgerschaftlich Engagierte auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration oder ein lebendiges Miteinander in der Stadt und der Gemeinde einsetzen.

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Dr. Jens Zimmermann, MdB: Bei der Hessenkasse betreibt die Landesregierung Etikettenschwindel

Eine gute Nachricht für die Städte und Gemeinden im Kreis Offenbach: Ab dem Jahr 2018 erhalten die Kommunen mehr Geld. Die finanziellen Mittel fließen über eine Erhöhung des Umsatzsteueranteils direkt vom Bund an die Städte und Gemeinden.

„Unsere Kommunen brauchen mehr Geld für wichtige Investitionen. Deshalb bin ich froh, dass wir im Bundestag Ende 2016 ein entsprechendes Gesetz verabschiedet haben“ so Dr. Jens Zimmermann, der zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages. „Denn hierdurch erhalten die Städte und Gemeinden im Kreis Offenbach ca. 10,3 Millionen Euro[1] direkt vom Bund. Das erreichen wir über eine Erhöhung des Anteils an der Umsatzsteuer, die den Kommunen zusteht“, erläutert Zimmermann.

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Frühkindliche Bildung: „Ein großer Wurf – die SPD ist das Original!“

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat in dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Gebührenfreiheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung in den Landtag eingebracht. „Das Chancen-Gesetz zur Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung ist ein großer Wurf, mit dem vier Ziele erreicht werden.“, so Landtagsabgeordneter Corrado Di Benedetto. Die SPD will die vollständige Gebührenfreiheit bis 2019 und grundlegende Strukturreformen zur Verbesserung der Personalsituation in Kindertagesstätten, die die notwendige Voraussetzung für die Verbesserung der Qualität der Arbeit in den Einrichtungen sei.

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