Pressemeldungen der SPD im Kreis Offenbach

Dr. Jens Zimmermann (MdB) diskutiert mit Schülerinnen und Schülern der Nell-Breuning-Schule anlässlich des Europatages

Im Rahmen des EU-Projekttages war Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Offenbach an der Nell-Breuning-Schule in Rödermark zu Gast. Der Abgeordnete diskutierte mit rund 70 Oberstufenschülerinnen und Oberstufenschülern. Die Schüler beschäftigte besonders der Brexit und welche Folgen dieser für die Zukunft Europas hat. Aber auch zum Thema Flüchtlinge und Migration gab es viele Fragen an den Abgeordneten.

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AfA-Bundesvorstandssitz bleibt in Langen

Vom 27.04.18 bis 29.04.18 hatte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) ihre Bundeskonferenz in Nürnberg. Auf dieser alle zwei Jahre stattfindenden Konferenz wird u.a. turnusmäßig der Bundesvorstand dieser Arbeitsgemeinschaft gewählt. Dieses Jahr haben zwei Langener Sozialdemokraten den Platz getauscht.

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Anna Kristina Tanev von der SPD Kreis Offenbach als Kandidatin zur Europawahl benannt

Am Samstag, 21.04., gleich im Anschluss an den Unterbezirksparteitag, fand die Europadelegiertenkonferenz der SPD Kreis Offenbach in Hainburg-Klein-Krotzenburg statt.

Um die Kandidatur zur Europawahl bewarb sich Anna Kristina Tanev aus Dietzenbach.

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Unterbezirksparteitag der SPD Kreis Offenbach wählt Ralf Kunert erneut zum Vorsitzenden

Am 21. April fand der Unterbezirksparteitag der SPD Kreis Offenbach statt. Insgesamt 120 Delegierte waren der Einladung des Unterbezirksvorstands gefolgt und kamen in die Halle der Radsportvereinigung Klein-Krotzenburg in Hainburg.

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Corrado Di Benedetto (SPD): Schwarz-Grün muss endlich Weg für ein Einwanderungsgesetz freimachen

In der heutigen Parlamentsdebatte hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Corrado Di Benedetto, die schwarz-grüne Koalition aufgefordert „endlich den Weg für ein modernes Einwanderungsgesetz für Deutschland frei zu machen. Es ist an der Zeit, dass die schwarz-grüne Landesregierung ihre bisherige Blockadehaltung aufgibt und konstruktiv in Bund und Land an einem zukunftsweisenden Gesetzeswerk mitarbeitet, auf das unser Land so dringend angewiesen ist.“

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Ulrike Alex (SPD): Stiftungen als unkontrollierter Schattenetat der Landesregierung – 540 Millionen Euro außerhalb des Haushalts

Nach dreizehneinhalb Monaten ist es der Landesregierung endlich gelungen, die Große Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Stiftungen in Hessen“ zu beantworten. Schwarzgrün belege damit eindrucksvoll, wie wenig die Landesregierung in der Lage sei, Transparenz in ihre Nebenhaushalte zu bringen, bemerkte dazu die SPD-Abgeordnete Ulrike Alex, die auch Vorsitzende des  Ausschusses für Wissenschaft und Kunst ist.

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Corrado Di Benedetto (SPD): Untauglicher Reparaturversuch – Schwarzgrün brüskiert die Integrationskonferenz

Anlässlich der außerordentlichen Sitzung der Integrationskonferenz und des Integrationsbeirates zum Hessischen Integrationsplan am heutigen Tage sagte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Corrado Di Benedetto: „Auch die heutige außerplanmäßige Sitzung hat einmal mehr gezeigt, dass die Schwarzgrüne Landesregierung mit dem Vertrauen und der Gutgläubigkeit der Mitglieder der Integrationskonferenz gespielt hat.“

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Corrado Di Benedetto: Breite Zustimmung für SPD-Entwurf eines neuen Kita-Gesetzes

Der Landtagsabgeordnete Corrado Di Benedetto (SPD) hat nach Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen zu den beiden konkurrierenden Gesetzentwürfen für den Kita-Bereich eine eindeutige Präferenz für den Entwurf seiner Fraktion festgestellt. „Die Fachwelt beurteilt unseren Gesetzentwurf als den eindeutig besseren, weil er Gebührenfreiheit, Qualitätsverbesserung und zuverlässige Finanzierung in klaren, transparenten Regelungen zusammenfasst. Im Gegensatz zu CDU und Grünen setzen wir auf vollständige Gebührenfreiheit für alle Altersgruppen und für alle Betreuungszeiten. Im Gegensatz zu Schwarz-Grün verbessert unser Gesetzentwurf die Qualität der pädagogischen Arbeit und die Arbeitsbedingungen in den Kitas deutlich. Im Gegensatz zu Schwarz-Grün erreichen wir mit unserem Gesetzentwurf eine deutliche höhere, dynamische und zukunftssichere Förderung durch das Land und gleichzeitig ein unbürokratisches, den realen Verhältnissen in den Einrichtungen entsprechendes Förderverfahren. Das registrieren die kommunalen und freien Träger sehr genau. Das nehmen aber auch Elternvertretungen und Gewerkschaften war, auch aus der Wissenschaft erfahren wir viel Zuspruch für unseren Ansatz“, so Di Benedetto.

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Zimmermann (SPD) ist digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Der SPD-Bundestagabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald (187), Dr. Jens Zimmermann, ist letzte Woche von der SPD-Bundestagsfraktion zum Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda gewählt worden.

„Ich bin dankbar für das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und freue mich auf die verantwortungsvolle Aufgabe“, so Zimmermann, der für die SPD im Bereich Digitalpolitik auch an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen hat.

„Es geht jetzt darum, gerade im Bereich Digitales die Weichen für die Zukunft zu stellen und die wichtigen Digital- und IT-Standorte in Deutschland zu stärken. Hierzu gehört natürlich auch die Digitalstadt Darmstadt und das IT-Cluster Rhein-Main-Neckar. Dafür werde ich mich als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion einsetzen“, verspricht Zimmermann.

Der Digital- und Finanzpolitiker ist zudem wieder Mitglied im wichtigen Finanzausschuss des Bundestages und hier unter anderem für die Themen „Digitalisierung der Finanzindustrie“, „Geldwäschebekämpfung“ und „Zahlungsdienste“ zuständig.

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Mitten in den Koalitionsverhandlungen – Odenwälder Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann verhandelt Digitales

Auch wenn dieser Tage häufig die Parteichefs von SPD und Union in Zeitung, Funk und Fernsehen präsent sind, verhandelt im Hintergrund jeweils eine ganze Mannschaft den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD.

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